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Für den Inhalt verantwortlich
PATENTANWALTSKANZLEI TARVENKORN
Dipl.-Ing. Oliver Tarvenkorn
Adalbert-Stifter-Str. 1
48155 Münster
Tel.: +49 (0) 251 53 40 10-0
Fax: +49 (0) 251 53 40 10-19
Steuernr.: 336/5207/4257
Zuständige Aufsichtsbehörde:
Patentanwaltskammer
Tal 29
80331 München
Telefon: +49 (0) 89 242 278 0
Telefax: +49 (0) 89 242 278 24
Alle vertretungsberechtigten Gesellschafter sind Mitglied der Patentanwaltskammer. Die Berufsbezeichnung „Patentanwalt“ ist ihnen jeweils in der Bundesrepublik Deutschland verliehen worden.
Die vertretungsberechtigten Gesellschafter sind ebenfalls jeweils „Zugelassener Vertreter vor dem Europäischen Patentamt“ und jeweils als „European Trademark and Design Attorney“ zugelassen.
Darüber hinaus sind sie zugelassene Europäische Patentvertreter (European Patent Attorney) und damit Mitglieder des European Patent Institute (epi).
Die Berufsträger unterliegen folgenden berufsrechtlichen Regelungen:
Patentanwaltsordnung (PAO)
Berufsordnung der deutschen Patentanwälte (BOPA)
Code of Conduct bzw. Standesregeln des FICPI (CC FICPI)
Code of Professional Conduct des Instituts der Europäischen Patentvertreter epi (CC epi)
Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG)
Diese Regelungen können auf den folgenden Websites eingesehen werden:
PAO und BOPA: Website der Patentanwaltskammer – www.patentanwalt.de
CC FICPI: Website des FICPI – www.ficpi.org
CC epi: Website des epi – www.patentepi.com
EUIPO: www.euipo.europa.eu
RVG: Website der Bundesrechtsanwaltskammer – www.brak.de
Haftpflicht-Versicherung:
Eine Berufshaftpflichtversicherung besteht bei
R+V Allgemeine Versicherung AG
Raiffeisenplatz 1
65189 Wiesbaden
Versicherungs-Nr. 406 25 024703096
Der Geltungsbereich des Versicherungsschutzes umfasst Tätigkeiten in den Mitgliedsländern der Europäischen Union und genügt so mindestens den Anforderungen der § 45, 45a Abs. 1 Patentanwaltsordnung (PatAnwO).
Inhaltliche Verantwortung (§ 55 RStV):
Dipl.-Ing. Oliver Tarvenkorn
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